Vernehmlassungsantwort Teilrevision der Radio- und Fernsehverordnung (RTVV)

Vernehmlassungsantwort Teilrevision der Radio- und Fernsehverordnung (RTVV)
Mika Baumeister / unsplash

Die schweizerische Bevölkerung braucht mehr denn je verlässliche Informationen für die Meinungsbildung, besonders im Kontext eines vermehrten Einsatzes künstlicher Intelligenz. Dadurch ist Journalismus ein wichtiger Faktor für die Zukunftsgestaltung und die Entscheidungsfindung und somit zur langfristigen Erhaltung des Wohlstands der Schweiz.

Wir lehnen die Vorlage klar ab. Aus unserer Sicht folgt die vorgeschlagene Senkung der Abgaben einer Logik, die den Ansprüchen der demokratierelevanten Meinungsbildung im Kontext der massiven Herausforderungen der Digitalisierung für die Bevölkerung nicht entspricht. Qualitätsmedien spielen eine entscheidende Rolle bei der Vermittlung und Einordnung komplexer Sachverhalte und tragen somit substantiell zur Mündigkeit der Bevölkerung bei.  

Anstatt eine Reduzierung des Leistungskatalogs der SRG in Aussicht zu stellen, wäre es für die Handlungsfähigkeit der Schweiz von nachhaltigem Interesse, diesen den aktuellen gesellschaftlichen Herausforderungen anzupassen. Denn die SRG kann zur Medien- und Informationskompetenz der Bevölkerung beitragen, Wissen zugänglicher machen sowie die Verlässlichkeit der Information sicherstellen. Eine Vorreiterrolle der SRG in Bezug auf die digitale Transformation des Medienmarktes wäre eine grosse Chance auch für die privaten Medien. Denn sie sind mit gleichen Herausforderungen konfrontiert, die nur mit mehr Zusammenarbeit und Ressourcenbündelung angegangen werden können. Hier gilt es, den Service Public Auftrag neu zu denken.

Die vollständige Vernehmlassungantwort:

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