Gesetz über die Mobilitätsdateninfrastruktur (MODIG): Stellungnahme

Gesetz über die Mobilitätsdateninfrastruktur (MODIG): Stellungnahme
(CC BY-ND 2.0) Buskopf/Flickr

Wir erachten offene digitale Infrastrukturen als entscheidendes Element für die Digitalisierung der Schweiz. Schlanke digitale Infrastrukturen in der öffentlichen Hand sind der Weg für ein vielfältiges, Bürger*innen-zentriertes und wirtschaftlich prosperierendes digitales Ökosystem. In diesem Bereich besteht aber dringender Handlungs- und Aufholbedarf. Der Bund muss zukünftig, wo immer notwendig, analog zu physischen auch digitale Infrastrukturen bereitstellen und braucht dazu geeignete Strukturen und Kompetenzen. Das ist eine grosse und vor allem auch neuartige Herausforderung.

Mit der MODI geht der Bund diese Herausforderung erstmals in dieser Konkretheit an. Das ist erfreulich. Das Vorhaben hat wegweisenden Charakter: Schafft die Schweiz bei der Mobilität - wo die digitale Vernetzung enormen Nutzen verspricht - handlungs- und ausbaufähige Strukturen, so ist der Grundstein für das digitale Ökosystem Schweiz gelegt. Es gilt dabei, die Balance zwischen Praktikabilität und Zukunftsfähigkeit zu finden, und gleichzeitig Mut und Sachverstand für diese Zukunft einzusetzen.

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