Keine Digitalisierung ohne Zivilgesellschaft – für das Gemeinwohl

Keine Digitalisierung ohne Zivilgesellschaft – für das Gemeinwohl
Foto von Etactics Inc auf Unsplash

CH++ hat sich im Rahmen des Bundesgesetzes über den Einsatz elektronischer Mittel zur Erfüllung von Behördenaufgaben (EMBAG) für die Anschubfinanzierung zur Förderung von Digitalisierungsprojekten von hohem öffentlichen Interesse eingesetzt. Der Grund: In der Schweiz werden digitale Projekte der Zivilgesellschaft, die mehr demokratische Teilhabe für die Gesellschaft als Ganzes oder für wichtige gesellschaftliche Gruppen ermöglichen, derzeit nahezu ausschliesslich von privaten Initiativen getragen, wie beispielsweise dem Prototype Fund.

Dank Artikel 16 EMBAG war eine Anschubfinanzierung von jährlich 2 Millionen Franken vorgesehen, um Digitalisierungsprojekte der Zivilgesellschaft zu fördern. Diese wichtige Unterstützung soll nun jedoch ersatzlos gestrichen werden. Gemeinsam mit opendata.ch, AlgorithmWatch CH, Wikimedia Schweiz und der Digitalen Gesellschaft haben wir deshalb einen offenen Brief an die Parlamentarier:innen veröffentlicht: keine Digitalisierung ohne Zivilgesellschaft!

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