Nach der klaren Annahme der parlamentarischen Initiative “Konkordanz stärken mit neun Bundesratsmitgliedern” durch den Nationalrat geht die Vorlage nun in der Sommersession in die Zweite Kammer. CH++ appelliert an die Ständerät:innen, durch die Annahme der parlamentarische Initiative 19.503 den Weg freizumachen für ein eidgenössisches Departement für Technologie. Die fortschreitende Beschleunigung der technologischen Entwicklung macht ein solches Departement unumgänglich.
Die rasante Entwicklung von Technologie und Wissenschaft stellt das Land vor nie dagewesene Herausforderungen. Ob in der Arbeitswelt, dem Gesundheitswesen, auf den Finanzmärkten oder in der Verwaltung: Die Veränderungen sind rasant, tiefgreifend und permanent – und sie werden sich sogar noch beschleunigen. Aus diesem Grund dürfen staatspolitische Reformen nicht mehr gescheut oder hinausgezögert werden. Technologie-Kompetenzen müssen an allen Stellen und auf allen Staatsstufen aufgebaut werden. Doch: Das alleine genügt nicht mehr. Der technologische Wandel erfordert eine Bündelung von Fachkompetenz und Ressourcen in Form eines Eidgenössischen Departements für Technologie. Aus diesem Grund hat CH++ eine Stellungnahme ausgearbeitet und den Ständerät:innen zur Verfügung gestellt. Selbstverständlich wird bei der Annahme des parlamentarischen Initiative das letzte Wort beim Volk liegen und CH++ ist überzeugt, dass die Zeit reif ist für diese wichtige staatspolitische Diskussion.
Zur Stellungnahme: